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  Es ist ein immer wiederkehrendes Ereignis. Der 2. Juli ist ein Tag, der sehr schlimme Erinnerungen für die in der Türkei lebenden Aleviten bedeutet. Es ereignete sich genau vor 15 Jahren, als rund 15 000 (nach einigen Quellen sogar 20 000) fanatische Islamisten ein Kulturfestival der alevitischen Minderheit stürmten und den "Ketzern" ihre verdiente Strafe geben wollten. Das Madımak-Hotel, in dem der Großteil der Festivalteilnehmer hausten, wurde mit Brandsätzen beworfen und wurde für 35 Menschen zum Flammengrab. |
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 Antrag der Abgeordneten Dr. Norman Paech, Monika Knoche, Hüseyin Aydin, Dr. Lothar Bisky, Dr. Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Lutz Heilmann, Inge Höger, Ulla Jelpke, Michael Leutert, Dr. Gesine Lötzsch, Dorothée Menzner, Paul Schäfer (Köln), Alexander Ulrich, Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und der Fraktion DIE LINKE. Friedliche Lösung der kurdischen Frage stärker ins Zentrum der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stellen |
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 WIR SIND ROJ-TV!
Die Meldungen zum heute bekanntgewordenen Vorgehen des Bundesinnenministers gegen den Fernsehsender ROJ-TV sind in einer ganzen Reihe von Presseorganen gemeldet worden. Diese Artikel basieren mehr oder weniger auf Agenturmeldungen von dpa und AFP, hauptsächlich aber wohl auf der Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke).
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 Nur kurz nachdem der siebenjährigen Welat Dag bei seiner Ankunft am Flughafen in Istanbul von türkischen Beamten aufgrund seines kurdischen Namens nach Deutschland zurückgeschickt worden ist, hat sich in Stuttgart ein ähnlicher Fall ereignet. Die Familie Ay – deutsche Staatsbürger – wollte mit ihren drei Kindern Ciya, Berfin und Beritan in die Türkei fliegen. Am Flughafen Stuttgart wurden sie bei der Ticketkontrolle von Angestellten der Turkish Airways zurückgewiesen. Als Begründung wurde ihnen nach Angaben des Vaters Nurettin Ay genannt, sie seien keine türkischen Staatsbürger. |
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Die Niederschlagung des Aufstandes der Dersim-Kurden vor 70 Jahren Der Türke ist der einzige Herr dieses Landes«, verkündete der türkische Justizminister Mehmut Esat Bozhurt nach der Niederschlagung eines kurdischen Aufstandes am Berg Ararat im Jahr 1930. »Wer nicht rein türkischer Herkunft ist, hat hier nur ein einziges Recht, das Recht, Sklave zu sein.« Mit Massendeportation und Zwangsassimilation hoffte die türkische Regierung, weitere Unabhängigkeitsbestrebungen der kurdischen Bevölkerung zu unterdrücken. Das berüchtigte Gesetz Nr. 2510 zur Verbreitung der türkischen Kultur vom 14. Juli 1934 unterteilte die Türkei in drei Regionen: »1. Diejenigen Regionen, in denen die türkische Kultur in der Bevölkerung sehr stark verankert ist; |
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 Oh Halil. Wir erhalten hier nicht wie auf den Bergen die dunklen Nachrichten. Genau so wie bei Nuda habe ich die dunkle Nachricht erhalten. Ich habe tagelang eine zweite Nachricht erwartet. Ich suchte nach einer Stimme die: “Überraschung, Halil ist zurück gekehrt” sagte. Aber nein. Sie kam nicht. Weißt du noch, als wir vor Monaten die gute Nachricht erhalten hatten, dass du verletzt überlebt hast. Das war es also, es war nur ein mal möglich. Oh Halil, wie wird es jetzt nur ohne dich? Ausserdem hatte ich noch einen nicht verwirklichten Traum für dich. Ich wollte dir eine Kamera senden. Ich spürte den Schmerz in deinen Zeilen, die dir das Nichtvorhandensein der Kamera zufügt. Aber im Herzen verspüre ich wieder den Schmerz des zu spät seins und füge dies dem täglich mehr werden halben Sachen, die mir als Schmerz zurück bleiben.
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 Es ist ihnen nicht gelungen, ihn aus der Welt zu schaffen: Heute ist der Che gegenwärtiger als in den vier Dekaden seines Lebens. Der Feind unternahm alles, um ihn ins Vergessen zu stoßen: Sie zerschnitten seinen Körper und versteckten die Teile an verschiedenen Orten. Sie verbreiteten Lügen über ihn und verboten seine Bücher. Doch der Che erhebt sich wie ein Phönix aus der Asche – in Liedern, Theaterstücken, Filmen, Gedichten, Romanen, Skulpturen und wissenschaftlichen Studien. Sein Bild, das berühmte Foto von Korda, hängt in vielen Häusern.
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 Türkisches Parlament plant Änderung eines umstrittenen Verfassungsartikels. Das türkische Parlament will noch diese Woche eine von der EU in Brüssel mehrmals eingeforderte Hausaufgabe machen: die Änderung des Verfassungsparagraphen 301 über die «Erniedrigung des Türkentums». Dabei geht es aber um mehr als blosse Formulierungen. Zu den in der Türkei wegen «Erniedrigung des Türkentums» Angeklagten gehört Ragip Zarakolu. |
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 Briefeschreiben verboten
53 kurdische Bürgermeister wurden in der Türkei zu Geldstrafen verurteilt, weil sie sich für den Erhalt des Kurdensenders Roj TV eingesetzt hatten. ISTANBUL taz Ein Prozess gegen 56 Bürgermeister im kurdisch besiedelten Südosten der Türkei ist gestern mit der Verurteilung von 53 von ihnen zu Ende gegangen. Anlass für den Prozess war eine Auseinandersetzung um den kurdischen Sender Roj TV, der von Dänemark aus über Satellit ausgestrahlt wird. Die türkische Regierung wirft Roj TV vor, offen die PKK zu unterstützen, und drängte deshalb die dänische Regierung, den Sender zu schließen. |
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 Ilisu-Staudamm Das Bundesentwicklungs- ministerium will dem Ilisu-Staudamm im Süden der Türkei die Unterstützung entziehen. Dies geht aus einem internen Vermerk des Wirtschaftsministeriums hervor, der der Frankfurter Rundschau vorliegt. Die Bundesregierung hat für das Projekt, dessen aus soziale, historische und ökologische Auswirkungen äußerst umstritten sind, eine Bürgschaft übernommen. Diese sichert die Investitionen deutscher Firmen in der Türkei ab. Das Bundesentwicklungsministerium dringt nun auf einen Entzug dieser Hermesbürgschaft für das Projekt. Dies sorgt jedoch für Streit innerhalb der Bundesregierung.
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 Der kurdische Protestmusiker Ferhat Tunç spielte und diskutierte in Berlin Merhaba« heißt »Guten Tag« auf türkisch. Wenn Ferhat Tunç es zu Beginn seiner Konzerte singt, klingt es wie die Aufforderung, etwas zu bewegen. Das ist auch das Ziel des kurdischen Protestmusikers und Autoren. In der Türkei ist er ein Popstar, der den gesellschaftlichen Wandel seines Landes beschleunigen will. Letzte Woche war er als Aktivist von »Freemuse« in Berlin. Diese internationale Musikerinitiative setzt sich für zensurfreie Kunst ein. Erst gab Tunç zusammen mit Hans-Eckardt Wenzel und Konstantin Wecker ein Konzert in
der Passionskirche, dann diskutierte er bei der Heinrich-Böll-Stiftung über die politische Zensur in der Türkei. |
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 Gerade noch hatte der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan den für Mai angesetzten Baubeginn des Ilisu-Großstaudamms am Oberlauf des Tigris als Herzstück der wirtschaftlichen Förderung der kurdischen Landesteile angepriesen. Doch jetzt stehen dem Projekt massive Verzögerungen bevor – und vielleicht sogar das Scheitern. Grund dafür ist ein im März veröffentlichter Bericht eines im Auftrage der deutschen, Schweizer und österreichischen Exportkreditagenturen (ECAs) tätigen Expertengremiums, der erhebliche Mängel bei der Umsetzung von Auflagen in den Bereichen Soziales, Ökologie und Kultur nachweist.
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 Aufhebung der Immunität von kurdischen Parlaments- abgeordneten beantragt Als im vergangenen November das türkische Verfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die kurdische »Partei der demokratischen Gesellschaft« (DTP) eröffnete, regte sich in Ankara kaum Protest. »Wir müssen der Gerechtigkeit ihren Lauf lassen«, verkündete Ministerpräsident Tayyip Erdogan damals lapidar. Doch seitdem die Regierungspartei AKP selbst von einem Verbot bedroht ist, ist die Gleichgültigkeit einem geradezu beeindruckenden demokratischem Eifer gewichen.
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 Trotz brutaler staatlicher Übergriffe ein kraftvolles Newroz Interview mit Halif Aksoy, dem Vorsitzenenden der DTP (Demokratische Gesellschaftspartei) Istanbul Während der Feierlichkeiten zum kurdischen Frühjahrsfest Newroz ist es in den kurdischen Provinzen der Türkei zu gezielten Übergriffen durch Sicherheitskräfte gekommen. Dabei sind in vielen Städten dutzende |
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 Arbeiterpartei Kurdistans zu Unrecht auf der Terrorliste. Rüge des Europäischen Gerichtshofs für den Rat der Europäischen Union Die Arbeiterpartei Kurdistans PKK und der aus ihr hervorgegangene Volkskongreß Kurdistans Kongra Gel werden zu Unrecht auf der Terrorliste der Europäischen Union aufgeführt. Mit diesem Urteil gab die Siebte Kammer des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg am Donnerstag dem Kongra-Gel-Vorsitzenden Zubeyir Aydar sowie Osman Öcalan, dem Bruder des in der Türkei inhaftierten ehemaligen PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan, als Kläger recht. Die Europäische Union habe ihre Aufnahme der PKK 2002 und des Kongra-Gel im Jahr 2004 in die Liste nicht ausreichend begründet, erklärte das Gericht seine Entscheidung mit Verfahrensfehlern. |
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 SCHUL-FRAGEBOGEN IN DER TÜRKEI
"Ist dein Vater Terrorist?"
Im kurdischen Teil der Türkei hat der Anti-Terror-Kampf die Schulen erreicht: Die Polizei verteilt Fragebögen an Schüler, um sie auszuhorchen. Ist dein Vater ein Terrorist? Geht deine Schwester in die Berge?
Es stand keine Klassenarbeit auf dem Stundenplan, als Ismail*, 15, an jenem Morgen aufstand, um zur Schule zu gehen. Trotzdem kam er mittags nach Hause und fragte sich, ob er die Testfragen wohl richtig beantwortet hatte. Ismail lebt mit seiner Familie in Diyarbakir im Südosten der Türkei und geht auf eine staatliche Schule. |
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Ein Staudamm als Zerstörungswerk Kurdische Bauern fordern Asyl wegen Ilisu-Projektes auf ihrem Grund und Boden
Eintausendfünfhundert Bewohner des Tigris-Tals im kurdischen Südosten der Türkei wollen Asyl in Deutschland, Österreich und der Schweiz beantragen, wenn ihre Dörfer durch den Bau des Ilisu-Großstaudamms überschwemmt werden. Eine Delegation von 100 Dorfbewohnern übergab am Dienstag in Ankara entsprechende Schreiben an die Botschaften dieser Länder, die im vergangenen Jahr Exportbürgschaften für die Finanzierung des Staudammbaus bewilligt hatten.
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 Vertreter kurdischer Partei DTP zu Besuch in Deutschland. Ein Gespräch mit Selahattin Demirtas
Interview: Nick Brauns
Selahattin Demirtas ist der ehemalige Vorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD in Diyarbakir. Er ist im Juli als unabhängiger Direktkandidat ins Türkische Parlament gewählt worden und ist dort Vize-Fraktionsvorsitzender der kurdischen Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP Als einzige Fraktion im Parlament in Ankara hat sich die DTP gegen die laufenden türkischen Militäroperationen in den kurdischen Landesteilen und dem Nordirak ausgesprochen. Was kann die DTP so isoliert überhaupt erreichen? |
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 Interview mit Prof. Dr. Buro, Koordinator des Dialog-Kreises
Im Folgenden veröffentlichen wir ein gekürztes Interview mit Prof. Dr. Buro, das der Journalist Baki Gül für den Fernsehsender Roj-TV mit ihm führte. Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Buro, Sie setzen sich seit Jahren für Abrüstung und für die Lösung politischer Konflikte auf dem Weg des Dialoges ein. Und Sie sind gegen den bewaffneten Weg. Dies ist sehr interessant. Wie kann denn im Mittleren Osten der Konflikt auf dem Wege des Dialogs gelöst werden? Wir haben bisher, wenn man die lange Geschichte des türkisch-kurdischen Konfliktes anschaut, eine Situation der Konfrontation. |
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 Die Türkei will nur den Krieg, sie denkt an keine politische Lösung um die Kurden zu befrieden. Obwohl alle Kriege irgendwann mit Frieden endeten, sogar die großen Weltkriege nur vier Jahre dauerten, führt die Türkei seit 30 Jahren Krieg gegen Kurden und denkt an keinen Frieden. Sie hat Tausende kurdische Dörfer dem Erdboden gleichgemacht. Sie hat Millionen Kurdinnen und Kurden in ihrer Heimat heimatlos gemacht. Sie hat Hunderttausende Kurden zwangsdeportiert. Sie hat den in ihrem Land lebenden 15 bis 20 Millionen Kurden keine sprachliche und kulturelle Autonomie gewährt. |
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 Das wahre Wunder bewirkende Projekt „Lösung der kurdischen Frage" der AKP-Regierung ist an die Medien gedrungen. Beispielsweise werden Maßnahmen zur Steigerung des Einkommens getroffen. Die Viehzucht wird subventioniert. Handarbeiten werden unterstützt. Für viele Produkte wird es Anreize geben. Halt, das ist noch nicht alles… Auch die Finanzquellen der Terrororganisation werden unterbrochen. Drogen- und Brennstoffschmuggel wird unterbunden. Die internationalen Verbindungen werden unter Beobachtung gestellt. In den betreffenden Ländern wird initiativ vorgegangen werden. Von Nazım ALPMAN |
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